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Michael Opielka: FDP-Bürgergeld / Grundeinkommen?

Ein Kommentar zum FDP-Bürgergeld

von Michael Opielka

Die Kritiker des FDP-Bürgergeldes vom Netzwerkrat des Netzwerk Grundeinkommen haben recht: Die FDP will kein garantiertes "Grundeinkommen". Die Idee der Bedingungslosigkeit, die Grundlage von Menschen- und Bürgerrechten, scheint im FDP-Bürgergeld-Konzept nicht vorhanden. So jedenfalls schreibt es die FDP-nahe Stiftung in einer… Fortfahren

Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 11. Oktober 2009 um 3:26pm — Keine Kommentare

Ist was dran am Bürgergeld der FDP?

Schwarz-Gelb sucht nach einer Alternative zu Hartz IV. Die FDP bringt das "Bürgergeld" ins Gespräch. Ist es eine wirksame Maßnahme, um Armut zu bekämpfen?

VON H. BINKERT & D. SCHULTE-BASTA

Pro

Es ist eine gute Nachricht, dass bei den Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU/CSU und der FDP eine Alternative zu Hartz IV gesucht wird. Diese von der rot-grünen Schröder-Regierung durchgesetzte sogenannte Arbeitsmarktreform ist… Fortfahren

Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 10. Oktober 2009 um 1:24am — Keine Kommentare

„FDP Bürgergeld ist kein bedingungsloses Grundeinkommen“

von Sascha Liebermann

Seitdem der Ausgang der Bundestagswahl zeigte, dass die FDP aller Wahrscheinlichkeit nach Regierungspartei werden wird, nehmen die Pressemeldungen über das FDP Bürgergeld zu. Manche sehen darin einen Schritt zum bedingungslosen Grundeinkommen, weil Leistungen pauschaliert werden sollen, anderen sehen einen weiteren Abbau von Transferleistungen auf uns… Fortfahren

Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 9. Oktober 2009 um 3:00pm — Keine Kommentare

Götz Werner über FDP-Pläne: „Das Bürgergeld hilft, neu zu denken“

Götz Werner, Gründer der Drogeriekette dm, kämpft für ein Grundeinkommen. Aufgrund der FDP-Forderungen nach einem Bürgergeld hofft er auf eine neue Debatte.

taz: Herr Werner, in den Koalitionsverhandlungen fordert die FDP die Einführung eines Bürgergelds. Hat das etwas mit dem Grundeinkommen gemein, das Sie seit Jahren fordern?

Götz Werner: Das Bürgergeld kann helfen, in eine neue Denkrichtung zu kommen… Fortfahren

Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 8. Oktober 2009 um 10:07pm — Keine Kommentare

Muss sich die SPD von der Agenda 2010 verabschieden?

Ja, sagt Guido van den Berg - Hartz IV bedeutet meist nur noch sozialen Abstieg und Existenzangst

"Die Agenda 2010 hatte auch Gutes wie zum Beispiel 200.000 neue Krippenplätze. Hartz IV hingegen bedeutet für die meisten nur noch sozialen Abstieg und Existenzangst. Das müssen wir ändern. SPD und soziale Gerechtigkeit - das muss für alle erkennbar wieder eine Einheit sein.

Die SPD braucht einen neuen sozialpolitischen… Fortfahren

Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 4. Oktober 2009 um 5:00pm — Keine Kommentare

Wolf Lotter: „Eine Frage der Würde“

Noch nie wurde für Soziales so viel ausgegeben wie heute. Gleichzeitig werden ALG-I I-Empfänger schikaniert. Ein bedingungsloses Grundeinkommen könnte diesem Irrsinn ein Ende machen.

Wo alte Irrtümer regieren, ist ein wenig Grundlagenarbeit nie verkehrt - und Bibelfestigkeit schadet nie. Helgo Klatt vom Hamburger Netzwerk Grundeinkommen weiß Bescheid. Wie so viele seiner Kollegen, die als Befürworter eines bedingungslosen, also… Fortfahren

Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 4. Oktober 2009 um 4:53pm — Keine Kommentare

Was wird nun aus dem „Solidarischen Bürgergeld“?

Diese Frage stellt sich für Grundeinkommensbefürworter zur Zeit besonders angesichts des Rücktritts von Dieter Althaus als Thüringischer Ministerpräsident. Sie stellt sich gleichermaßen für dezidierte Gegner seines Bürgergelds wie für dessen Parteigänger und für konstruktiv-kritische Distanz Wahrende - wenn auch sicherlich aus unterschiedlichen Gründen.

Aus einer übergreifenden Perspektive muss man sagen, dass sein Bürgergeldvorstoß und -engagement bei aller angebrachten… Fortfahren

Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 4. Oktober 2009 um 1:23pm — Keine Kommentare

Direkt zur Kanzlerin: Volksabstimmung über das Grundeinkommen

Hallo zusammen!

es gibt unter http://direktzu.de/kanzlerin/messages/22953 die Möglichkeit fürs Grundeinkommen abzustimmen!

Also stimmt fleissig ab!

Hinzugefügt von Helga Haarmann am 30. September 2009 um 4:51pm — 4 Kommentare

Wahlanalyse des Netzwerks Grundeinkommen: Mehr als 2 Millionen Stimmen fürs Grundeinkommen!

Das Ergebnis fordert die politischen Mandatsträger dazu auf, die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens in der nächsten Legislaturperiode in konkrete Politik umzusetzen

151 Listen- und Direktkandidierende in 110 Wahlkreisen führt das Netzwerk Grundeinkommen auf der Website www.grundeinkommen-ist-waehlbar.de. Unter ihnen sind neben 34 parteifreien Kandidierenden 117 Kandidatinnen und… Fortfahren

Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 30. September 2009 um 1:32pm — Keine Kommentare

Die Mär von den „verlorenen Stimmen“

Wie ein Votum für kleine Parteien und unabhängige Kandidaten den politischen Willensbildungsprozess beeinflusst

Wer die Piratenpartei wähle, so Guido Westerwelle, der müsse sich damit abfinden, dass seine Stimme "verloren" sei. Eine durchaus unrichtige Behauptung. Denn trotz der Fünf-Prozent-Hürde, auf die der FDP-Chef offenbar anspielte, haben Stimmen für kleine Parteien in mehrerlei Hinsicht Einfluss.

Tatsächlich sind in einer deutlichen Mehrheit der Wahlkreise… Fortfahren

Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 25. September 2009 um 6:01pm — Keine Kommentare

Direktkandidatur – Wie Politikdebütantin Susanne Wiest Feuer fing

Anfang des Jahres zählte sie noch zur Fraktion der Politikverdrossenen – heute kandidiert Susanne Wiest für den Bundestag. Die politische Erweckung der Parteilosen war ihre Online-Petition für ein bedingungsloses Grundeinkommen, für die sie in nur zwei Monaten Zehntausende Unterstützer fand.

Susanne Wiest hat nie eine Demonstration angeführt und nie ein Megaphon in der Hand gehalten. Sie trägt keine Transparente und kein rotes… Fortfahren

Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 25. September 2009 um 5:55pm — Keine Kommentare

«Um Straßenkehrer müssten Arbeitgeber werben»

1000 Euro für jeden, ohne Bedingungen: Ein Ende der Armut, Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und die Befreiung vom Joch der Erwerbsarbeit? Martina Steinheuer spricht mit news.de über die Woche des Grundeinkommens, die sie koordiniert.

Interview mit Martina Steinheuer (Bonner Initiative Grundeinkommen/Netzwerkrat Netzwerk… Fortfahren

Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 15. September 2009 um 11:46am — Keine Kommentare

Germany in Motion – die Krönungstournee geht an den Start (Das Grundeinkommen bewegt Deutschland)

Aufbruchsstimmung … Viele Menschen spüren, dass sie was bewegen können, wenn sie sich bewegen. In diesem Sinne macht die Krönungswelle mobil fürs Grundeinkommen. Am 5.9.09 startet das Krönungsmobil in Greifswald im Wahlkreis von Susanne Wiest und tourt bis 20.9.09 durch 19 Städte zu weiteren DirektkandidatInnen wie Ralph Boes in Berlin-Mitte. Motto? Bei der Bundestagswahl am 27.9.09 Grundeinkommen wählen!…

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Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 7. September 2009 um 8:30pm — Keine Kommentare

Wolf Lotter: „An die Arbeit“

Es gibt genug zu tun. Uns geht nämlich die Arbeit aus. Die von der alten Sorte. Und es wird eine richtige Plackerei, Arbeit neu zu denken.

Alle Räder stehen still

Die Zeiten ändern sich, und wer stehen bleibt, ist von gestern. Ja, das kennen wir, das haben wir schon oft gehört. So oft, dass es den allermeisten zum einen Ohr reingeht und mit gehörigem Durchzug zum anderen Löffel wieder raus. Deshalb lassen wir den Appell an… Fortfahren

Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 31. August 2009 um 1:30pm — Keine Kommentare

Interview mit Götz Werner: Staat soll Grundeinkommen für alle zahlen

NÜRNBERG - Ein Grundeinkommen für jeden Bürger, ohne dass irgendeine Bedingung erfüllt werden muss, um dieses zu bekommen, propagiert Professor Götz W. Werner. Am Dienstag, 29.September, hält der Gründer der dmDrogeriemarkt-Kette und Autor des Buches «Einkommen für alle« um 18 Uhr einen Vortrag zu diesem Thema in der «AWOthek« der Arbeiterwohlfahrt, Karl-Bröger-Straße 9. Die Lokalredaktion sprach mit Werner.…

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Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 26. August 2009 um 12:30pm — Keine Kommentare

Wir machen Demokratie – Grundeinkommen im Bundestag

Neues von Susanne Wiest (Grundeinkommens-Petition/Direktkandidatin für den Bundestag):

Als wir Mitte 2008 im Film (Grundeinkommen - ein Kulturimpuls, DVD 100min) an den Szenen zur möglichen Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens arbeiteten, kannten wir Susanne Wiest noch nicht. Es kam uns einfach mal in den Sinn, dass man in Mecklenburg-Vorpommern beginnen könnte, dort wo es an Einkommen fehlt, in einer Stadt, z.B. in Greifswald. Damit lagen wir anscheinend… Fortfahren

Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 22. August 2009 um 7:24pm — Keine Kommentare

Osnabrücker Ini probt Veranstaltung auf dem Boden

Die Grundeinkommensinitiative Osnabrück mit Ihrem Verantwortlichen Volker Stöckel legt dabei eine Rauhfasertapete auf die Straße legen und bedeckt sie mit einer Folie. Auf der Tapete sollen drei Standpunkte zum BGE formuliert sein: positiv, negativ, neutral. Darüber steht die Frage "Was halten Sie vom Grundeinkommen?"

Offenbar soll die Wirkung enorm sein, viele Leute bleiben stehen, es ergeben sich viele intensive Diskussionen, Flyer werden nachgefragt usw. Passanten lesen und warten… Fortfahren

Hinzugefügt von Christoph Schlee am 19. August 2009 um 10:53am — 2 Kommentare

Krönungswelle ist nach Pulheim-Dansweiler geschwappt

Ich hatte mich beim letzten Stammtisch Grundeinkommen in Köln entschlossen, zum diesjährigen Straßenfest in meinem Wohnort Dansweiler eine kleine Krönungswelle durchzuführen. Gesagt, getan, musste ich mich beeilen die Kronen bei Anke Dietrich von der… Fortfahren

Hinzugefügt von Joy Schmidt am 18. August 2009 um 12:27am — 2 Kommentare

Aus einem Funken einen Flächenbrand erzeugen....

Hallo zusammen, ich habe vor ca. 2 Jahren von der Idee des BGE erfahren und war sofort Feuer und Flamme.

Was mich am meisten an dieser Idee fasziniert sind die Möglichkeiten die der Einzelne plötzlich hat.

In dem Film von Daniel Hänni und Enno Schmitt

( http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen) wird es treffend beschrieben;

"Nicht die Finanzierung ist das Problem, sondern die Freiheit."

Ich bin dazu übergegangen, immer und überall die Menschen auf… Fortfahren

Hinzugefügt von Frank Weinert am 17. August 2009 um 3:57pm — Keine Kommentare

Email wegen Krönung und Straßenumzug

Liebes Team der Krönungswelle, liebe (evtl.) Interessierte am BGE in Köln, Bonn, Rhein-Erft-Kreis und Umgebung,

ich will euch eigentlich schon länger mal schreiben, wusste aber nie konkret was ich mache, außer schon mal vorsichtshalber Kronen zu bestellen. Ich finde die Idee der Krönungswelle (www.kroenungswelle.net) so schön und stimmig. (Wenn jeder sein eigener König ist, braucht keiner der König des anderen zu sein)

Eigentlich wollte ich auch bei uns hier im Wohnblock krönen, jetzt… Fortfahren

Hinzugefügt von Joy Schmidt am 8. August 2009 um 8:18am — Keine Kommentare