von Prof. Dr. Thomas Straubhaar
Überlagert durch die aktuelle Finanzkrise war die Frage nach der Zukunftsfähigkeit des Sozialstaats für eine Weile in den Hintergrund getreten. Nun ist die Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums wieder in den Blick der Öffentlichkeit geraten. Mit der Forderung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU), eine Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger als "Element der…
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Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 10. Februar 2010 um 11:00pm —
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Seit Dienstagmorgen, dem 9.Februar 2010 ist es amtlich, die Vorschriften des SGB II, die die Berechnungsgrundlagen der Regelsätze beim ALG II bilden, erfüllen „nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1“. Götz Werner, dm-Gründer und einer der profiliertesten Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommen, kommentiert die Reaktion auf die… Fortfahren
Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 10. Februar 2010 um 9:54pm —
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Krieg und Massaker haben selten geruht, selbst nach dem Beginn des 21. Jahrhundert, aber nicht nur blutige Brutalität ist Gewalt: Seit mehreren Jahrzehnten tobt bis heute der wütende Sturm des Neoliberalismus über die Welt und zeigt eine andere Form der strukturierten Gewalt, die das Leben der Menschen gravierend bedroht. Menschen kämpften gegen diese Gewalt, um ihre Leben zu verteidigen, aber die Angriffe sind immer noch stark und überwältigend.…
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Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 3. Februar 2010 um 3:07pm —
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In Deutschland wird über die Idee des Grundeinkommens seit Langem diskutiert. In einem kleinen Dorf in Namibia wird das Konzept, betreut von einem Ehepaar aus Mettmann, erfolgreich ausprobiert. Doch die Zukunft des Projekts ist ungewiss.
100 Namibia-Dollar im Monat, umgerechnet zehn Euro, ohne Auflagen und ohne Gegenleistungen für jeden. Für die Kinder nehmen Eltern das Geld in Empfang. Ausgenommen sind lediglich Männer und Frauen über 60 Jahre, die eine staatliche Rente…
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Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 1. Februar 2010 um 12:48am —
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FIAN-Aktivist Clóvis Zimmermann über Sozialleistungen in Brasilien / Clóvis Zimmermann ist Grundeinkommensexperte der Menschenrechtsorganisation FIAN
ND: Beim Thema Grundeinkommen in Brasilien ist immer die Rede von »bolsa familia«. Was ist das?
Zimmermann: »Bolsa familia«, Familienstipendium, ist ein Mindesteinkommensprogramm in Brasilien, bei dem Bedürftige staatliche Leistungen erhalten. Es existiert seit 2003. Dabei findet ein Auswahlverfahren mit…
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Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 30. Januar 2010 um 12:39pm —
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Seit Oktober 2008 findet in Quatinga Velho in Brasilien ein erstaunliches Projekt statt. Die kleine Nichtregierungsorganisation ReCivitas zahlt seit 16 Monaten monatlich ein Grundeinkommen aus.
Zwei Koordinatoren des Projektes, die 28 jährige Bruna Augusto Pereira und der 33 jährige Marcus Vinicius Brancaglione dos Santos sind derzeit auf Europa-Reise und berichten von den Erfolgen ihrer Arbeit.
Seit dem 22. Januar sind Bruna und Marcus in Basel. Aus zahlreichen…
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Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 27. Januar 2010 um 10:00pm —
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Zum Beschluss des Petitionsausschusses, eine öffentliche Ausschusssitzung zum Grundeinkommen durchzuführen, erklärt
Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sprecher für Rentenpolitik:
Wir begrüßen, dass der Petitionsausschuss das breite Votum aus der Gesellschaft aufnimmt und sich auf eine öffentliche Anhörung verständigt hat. Eine Eingabe an den Bundestag, die eine so große Zahl von Mitzeichnenden aufweist, verdient eine Anhörung -…
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Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 27. Januar 2010 um 9:41pm —
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Deutsche Jugendliche sind mit ihrem Leben vergleichsweise unzufrieden: Im Unicef-Ranking landen sie beim Punkt "Lebenszufriedenheit" auf dem viertletzten Platz. Immerhin wird ihr subjektives Wohlbefinden dadurch verbessert, dass relativ viele Jugendliche gern zur Schule gehen. Die ökonomische Lage von Kindern und Jugendlichen in Deutschland ist relativ schlecht - das ergibt Platz 14 von 20. Die Unicef-Autoren betonen, dass vor allem Alleinerziehende in Deutschland von Armut betroffen sind.… Fortfahren
Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 15. Januar 2010 um 10:09pm —
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Hartz IV sei in sich nicht stimmig, sagt der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers im F.A.Z.-Interview. Auf Schritt und Tritt werde gegen das Grundprinzip der Sozialen Marktwirtschaft verstoßen. Wenn das korrigiert sei, solle man der Sache auch einen neuen Namen geben.
(…)
Für Erhard war schon Adenauers Sozialpolitik - etwa die Rentenformel - unverantwortlich. Für Sie ist sogar Gerhard Schröder zu unsozial gewesen.
Ja, ich war…
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Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 8. Januar 2010 um 5:11pm —
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Von Christoph Butterwegge
Die sog. Hartz-Gesetze, vor allem das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene vierte als ihr unrühmlicher Höhepunkt, sind Kernbestandteil eines Projekts zur Restrukturierung der Gesellschaft, das die ganze Architektur und die innere Konstruktionslogik des bisherigen Sozialstaates in Frage stellt. Es ging dabei nicht bloß um Leistungskürzungen in einem Schlüsselbereich des sozialen Sicherungssystems, vielmehr um einen Paradigmawechsel, anders… Fortfahren
Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 8. Januar 2010 um 5:07pm —
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Eine Studie, die zu denken gibt: Nie zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg war das Vertrauen der Bürger in Politik und Wirtschaft so schwach. 20 Prozent der Befragten wollen einen "Systemwechsel". Allerdings zeigt sich auch Hoffnung.
BERLIN - Nach dem Krisenjahr 2009 haben die Deutschen weniger Vertrauen in die Politik und Wirtschaft als je zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg. Rund 70 Prozent der Befragten einer Studie für die Bertelsmann Stiftung zählen weder auf die…
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Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 4. Januar 2010 um 3:20pm —
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Ob ökologisches Inselprojekt oder Re-Regionalisierung: Während das offizielle Wachstumsprimat weiterbesteht, basteln Forscher längst an Gegenmodellen.
Dem Kopenhagener Chaos von oben einen Aufbruch von unten entgegenzustellen, darum ging es am Donnerstagabend in der Galerie Listros in Berlin. "Listros" bedeutet "Schuhputzer" in der äthiopischen Sprache Amharisch. Und Schuhe kamen immer wieder vor: Wer neue Ufer erreichen will, braucht gutes Schuhwerk. Und der Veranstalter f…
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Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 19. Dezember 2009 um 9:03pm —
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Die Stuttgarter Breuninger-Stiftung will das bedingungslose Grundeinkommen einem Realitätstest unterziehen. Nach Informationen von manager magazin sind in Brandenburg und Stuttgart zwei Feldversuche zur Idee von dm-Gründer Götz Werner geplant. Je 100 Menschen sollen monatlich 800 Euro erhalten.
Hamburg - Die Stuttgarter Breuninger-Stiftung will die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens einem Realitätstest unterziehen. Zwei Feldversuche sollen belegen, dass die vorbehaltlose…
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Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 18. Dezember 2009 um 8:41pm —
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Im Jänner 2008 startete das Basic Income Grant (BIG) Pilotprojekt in dem Dorf Otjivero-Omitara, rund 100 Kilometer östlich von Windhuk, der Hauptstadt Namibias. In diesem Dorf soll sich zeigen, ob sich die theoretisch angenommenen Vorteile auch in der Praxis bewahrheiten.
Bedingungsloses Grundeinkommen – diese Debatte wurde in Deutschland schon geführt und sickerte auch nach Österreich durch. Dem theoretischen Baugerüst zufolge soll jeder Bürger und jede Bürgerin eines Landes…
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Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 12. Dezember 2009 um 8:44pm —
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Einwohner von Otjivero/Omitara bekommen auch nach Ende des Pilotprojekts Finanzhilfe.
Windhoek – Obwohl das zweijährige Politprojekt zur Auszahlung eines Grundeinkommens (Basic Income Grant, BIG) für Otjivero/Omitara jetzt zu Ende geht, sollen die Einwohner dieses Ortes weiterhin finanziell unterstützt werden. So sollen die Menschen von Januar 2010 an „bis auf weiteres“ jeweils 80 Namibia-Dollar (bisher 100 N$) pro Person und Monat bekommen. Das kündigte die BIG-Koalition…
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Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 9. Dezember 2009 um 6:51pm —
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Mein Name ist Leonard Ritter. Ich bin 55 Jahre alt, und in ein paar Jahren das, was man vor der Weltkrise noch einen "Rentner" nannte.
Ich sehe optimistisch in die Zukunft, denn auch wenn eines Tages meine Muskeln schwach und mein Rücken krumm werden, kann ich weiterhin mein Freiheitsgeld beziehen, und da ich immer seltener aus dem Haus kommen werde, wird es auch sicherlich stets reichen, ohne dass ich mir noch etwas dazuverdienen muss.
Dem Freiheitsgeld, wie es…
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Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 9. Dezember 2009 um 4:46pm —
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Ist der professionelle Tanz eher mit einem Ehrenamt zu vergleichen, ist er tatsächlich professionell? Oder warum wird er so schlecht bezahlt?
Neulich konnte man in der Süddeutschen Zeitung einen bemerkenswerten Beitrag mit der Überschrift «Geld macht faul» lesen. Darin stand, dass Kinder, denen man für das erfolgreiche Lösen eines Puzzlespiels eine Belohnung gibt, das Interesse am Puzzlen sehr viel schneller verlieren, als Kinder, die dafür keine Belohnung erhalten. Das…
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Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 8. Dezember 2009 um 4:35pm —
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Der alte und neue Parteichef der SPD Rhein-Erft heißt Guido van den Berg. 136 Delegierte geben beim Kreisparteitag in Horrem ihre Stimme ab, 101 votieren für van den Berg. Der 34-Jährige startet in seine dritte Amtszeit als Vorsitzender der Kreispartei.
Rhein-Erft - 23 Delegierte stimmen gegen Guido van den Berg. Es gibt elf Enthaltungen und eine ungültige Stimme. Der Bedburger erzielte damit…
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Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 8. Dezember 2009 um 4:00pm —
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Der Wahl von Guido van den Berg zu seiner dritten Amtszeit steht wohl nichts im Wege. Bislang jedenfalls hat der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Rhein-Erft keinen Gegenkandidaten.
Rhein-Erft - Auch die Stellvertreter Gabriele Frechen und Ingpeer Meyer, Kassierer Bernhard Hadel und Schriftführerin Ute Meiers stellen sich neben anderen aus dem Vorstand wohl der Neuwahl am kommenden Samstag, 5.…
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Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 2. Dezember 2009 um 1:01pm —
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Ein kleines Dorf in Namibia testet ein ungewöhnliches Entwicklungshilfe-Konzept - mit Erfolg
Windhuk/Johannesburg - Es sind die kleinen Erfolge, die im Dorf Otjivero Mut machen. Zwei der 1400 Bewohner haben ihre Hütten umgebaut und verkaufen dort Lebensmittel wie Öl oder Zucker. Ein paar Straßen weiter brennt ein Mann Zementsteine, in der Nähe verkauft eine Frau täglich 200 Brötchen. Viele an diesem Ort im Nirgendwo haben ihr kleines Unternehmen gestartet. Hier, eine gute…
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Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 29. November 2009 um 1:23pm —
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