Kölner Initiative Grundeinkommen

Der alte und neue Parteichef der SPD Rhein-Erft heißt Guido van den Berg. 136 Delegierte geben beim Kreisparteitag in Horrem ihre Stimme ab, 101 votieren für van den Berg. Der 34-Jährige startet in seine dritte Amtszeit als Vorsitzender der Kreispartei.

Rhein-Erft - 23 Delegierte stimmen gegen Guido van den Berg. Es gibt elf Enthaltungen und eine ungültige Stimme. Der Bedburger erzielte damit 80,8 Prozent der Stimmen. Van den Berg ist zufrieden.

(…) Den seit zwei Jahren vorbereiteten Antrag zur Einführung eines Grundeinkommens wird die Rhein-Erft-SPD bei einem gesonderten Parteitag beraten.

Quelle: Kölner Stadtanzeiger, 6.12.2009

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Kommentar von Henrik Wittenberg am 10. Dezember 2009 um 6:18pm
Was erwartest Du von Deiner SPD? Dein Beitrag ist gefragt!

Viele Wählerinnen und Wähler sprachen der SPD bei der vergangenen Bundestagswahl kein Vertrauen mehr aus und straften sie hart ab. Das Ergebnis ist das schlechteste Resultat für die SPD seit Bestehen der Bundesrepublik. Um die Partei nun wieder auf einen zukunftsfähigen Kurs zu bringen, ist sie auf Mithilfe angewiesen. Alle, die sich jemals mit der SPD und ihren Inhalten identifizieren konnten sind gefragt! All jene rufen wir dazu auf: Helft uns, die SPD bei diesem grundlegenden Erneuerungsprozess zu begleiten! Helft mit Euren Meinungen weiter, diskutiert zusammen darüber und stimmt über die Meinungen ab! Gemeinsam werden wir so wieder zu einer starken Basis mit einer Stimme!
Wir werden das hier entstehende Meinungsbild auf dem Bundesparteitag im November präsentieren.
Kommentar von Henrik Wittenberg am 9. Dezember 2009 um 2:38pm
RHEIN-ERFT-KREIS.Auf 15 Beisitzer im Kreisvorstand haben sich die Delegierten beim SPD-Kreisparteitag geeinigt. Erstmals bewarben sich die Kandidaten gleich mit festen Themenfeldern, die sie federführend in die Parteiarbeit einbringen wollen.

Gewählt wurden Panagiota Boventer aus Hürth (Kunst, Kultur), Bernd Coumanns aus Bedburg (Gesundheit, Soziales, Grundeinkommen), Peter Estrich aus Hürth (Gewerkschaften), Rainer Grohmann aus Kerpen (Bildung, Schule), Rolf Heiringhoff aus Elsdorf (Gewerkschaften), Florian Herpel aus Pulheim (Kultur, Sport), Helge Herrwegen aus Wesseling (Gewerkschaften, Betriebsräte), Hartmut Hinz aus Brühl (innerparteiliche Bildung, Energie, Klimaschutz), Heike Limbach aus Bergheim (Gesundheit), Rudolf Nitsche aus Bedburg (Mittelstandspolitik, neue Medien, Internet), Jungsozialist Florian Papenfuß aus Wesseling (Jugend, Bildung, Schule), Peter Peil aus Kerpen (Grundeinkommen), Stefan Pfau aus Frechen (Grundeinkommen, Gesundheit), Jürgen Storms aus Frechen (Energiepolitik) und Uwe Wegner aus Erftstadt (Regionale Zusammenarbeit).

Zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen, zu dem die Rhein-Erft SPD nach intensiver Arbeit 2007 einen Antrag in die Bundespartei eingebracht hat, soll eine gesonderte Mitgliederversammlung stattfinden. Ziel wird es sein, die Diskussion voranzutreiben, nachdem die Wertekommission der Bundespartei sich sehr skeptisch geäußert hat. Die Arbeitsgruppe der SPD Rhein-Erft will nun noch einmal an dem Werk feilen und zum Beispiel auch Fragen zur Finanzierung eines Grundeinkommens beantworten.

Quelle: Kölnische Rundschau, 8.12.2009

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