Was geschieht in der Woche bis zur Petition …?

Pressemitteilung von Susanne Wiest

Im Februar 2009 brach die Online-Petition einer Tagesmutter aus Greifswald alle Rekorde, überstieg die magische Grenze von 50 Tausend Mitunterzeichnern und brachte den Server für Online-Petitionen zum Erliegen. Auf so viel Bevölkerung war das Petitionsrecht nicht gefasst.

Der Text der Petition:

Unser Finanz- und Steuersystem ist sehr unübersichtlich geworden. Auch die Arbeitslosenquote scheint eine feste Größe geworden sein. Um nun allen Bürgern ein würdevolles Leben zu gewährleisten, erscheint mir die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens als guter Lösungsweg. Ca. 1500€ für jeden Erwachsenen und 1000€ für jedes Kind. Alle bestehenden Transferleistungen, Subventionen und Steuern einstellen und als einzige(!) Steuer eine hohe Konsumsteuer einführen. Eine deutliche Vereinfachung unseres komplizierten Finanzsystems erscheint mir zwingend erforderlich. Auch gingen mit dieser Veränderung ein deutlicher Bürokratieabbau, und damit eine Verwaltungskostenreduzierung, einher.

Am 8. November 2010 wird Susanne Wiest ihr Ersuchen vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages in öffentlicher Anhörung erläutern. Der dafür zunächst vorgesehene Europasaal war schon wenige Stunden nach Beginn der Anmeldefrist für Zuhörer ausgebucht. Es gibt mehr Bevölkerung als man denkt.

Öffentliche Ausschussitzung des Petitionsausschusses zur Petition von Susanne Wiest für ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 1500 Euro vor dem

Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages
Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal Raum 3101, Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1,
am Montag, den 8. November 2010 um 13:00 Uhr.

Bekanntmachung – BGE-Anhörung.pdf

Stuttgart 21, Hartz IV Skandal und Boni auf Staatskosten – bei der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens geht es nicht gegen etwas, sondern um eine positive, realistische Vision für die Arbeit und das Leben im 21. Jahrhundert. Ein kultureller Anstoß, der über den Tellerrand blicken lässt. Es geht nicht um Forderungen oder eine weitere sozialpolitische Maßnahme, sondern um direkte Fragen und um eine Bürgerbewegung, die stetig mehr Interesse findet.

Zahlreiche Veranstaltungen finden im Umfeld der Anhörung statt:

1. November.2010, 15:00 Uhr
„Solidarisches Bürgergeldes 2.0“
MP a.D. Dieter Althaus (Thüringen) stellt ein weiter entwickeltes Konzept seines Solidarischen Bürgergeldes – das in seiner ersten Form vor vier Jahren erstmals bekannt wurde – in der Katholische Akademie in Berlin vor.

4. November, 20:30 Uhr
„Nichts ist besser als gar Nichts“
Premiere mit Gästen im fsk-Kino am Oranienplatz, Berlin

5.November, 20:30 Uhr
„Nichts ist besser als gar Nichts“
Mit Filmgespräch (Gast: Susanne Wiest) im Kino in der Brotfabrik am Caligariplatz, Berlin

5. November, 10:00 – 11:30 Uhr
Bundespressekonferenz, Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin

Prof. Dr. Friedrich Schneider von der Gesellschaft für angewandte Wirtschaftsforschung stellt eine aktuelle Studie über die Akzeptanz eines bedingungslosen Grundeinkommens in der deutschen Bevölkerung vor.

Prof. Götz W. Werner hat diese repräsentative Befragung ermöglicht und wird bei der Veröffentlichung und bei der Diskussion im Anschluss ebenso anwesend sein wie Susanne Wiest. Die Studie beantwortet Fragen wie: Welche Auswirkungen hätte ein Grundeinkommen auf das Arbeitsangebot? Wer würde mehr, weniger oder gar nicht mehr arbeiten? Welche Auswirkungen hätte ein Grundeinkommen auf die Schwarzarbeit? Wie reagieren verschiedene Berufsgruppen, Bildungs- und Altersschichten in den verschiedenen Bundesländern auf die Idee des Grundeinkommens?

Einladung_Veröffentlichung-Studienergebnise.pdf

Anmeldung per E-Mail erbeten.

6. November, 10 – 14 Uhr
Die Rhein-Erft SPD berät auf einem Mitglieder-Parteitag über das Solidarische Grundeinkommen.
Diese Modell ist in den letzten Jahren von einer Arbeitsgruppe der Kreispartei entwickelt worden, in der auch Mitglieder der Kölner Initiative Grundeinkommen regelmäßig mitgearbeitet haben.

6. November, 11:55 Uhr
Demo „Unternimm das Jetzt“
Start am Brandenburger Tor mit folgender Route (kann sich kurzfristig ändern).

6./7. November, 18:15 Uhr
„Nichts ist besser als gar Nichts“
Premiere in der Filmpalette, Köln

7. November, 12:00 Uhr
„Das Fest“ in den Sophiensälen
Begegnungen, Buffet, Inselgespräche, Filme, Lesung von Adrienne Goehler und Götz Werner aus ihrem neuen Buch „1000 € für jeden“, Hängematten, Trampoline, Aktionen, Tanz und Musik.

8. November, ab 9.30 Uhr
Gemeinsames bedingungsloses Frühstück in den Sophiensälen
Jeder bringt mit, was er hat, mag, gerne isst und gerne teilt und wir frühstücken gemeinsam. Dann gemeinsamer Festumzug zur Anhörung. Die Anhörung wird im Bundestagsfernsehen live übertragen. Nach der Anhörung ist Festausklang in den Sophiensälen.

Die Pressemitteilung im Original:
Presse-Erklärung_Aktionen-zur-Petition.pdf

Seitenaufrufe: 29