Was wird nun aus dem „Solidarischen Bürgergeld“?

[Henrik Wittenberg]

Diese Frage stellt sich für Grundeinkommensbefürworter zur Zeit besonders angesichts des Rücktritts von Dieter Althaus als Thüringischer Ministerpräsident. Sie stellt sich gleichermaßen für dezidierte Gegner seines Bürgergelds wie für dessen Parteigänger und für konstruktiv-kritische Distanz Wahrende - wenn auch sicherlich aus unterschiedlichen Gründen.

Aus einer übergreifenden Perspektive muss man sagen, dass sein Bürgergeldvorstoß und -engagement bei aller angebrachten Kritik für die allgemeine Grundeinkommensdiskussion sehr wichtig war und ist, denn bei einer derart grundlegenden Gesellschaftsreform, wie sie ein bedingungsloses Grundeinkommen darstellen würde, ist schlechterdings nicht vorstellbar, dass sie allein von einem Teil des politischen Spektrums getragen und durchgesetzt werden kann. Dafür geht die Reform zu sehr an das bisherige ethische Fundament unseres Gemeinwesens. Althaus hat die Grundeinkommensdiskussion im konservativ-bürgerlichen Lager erstaunlich weit voran gebracht. Und auch wenn etwa die geringe Höhe seines Bürgergelds und sein Finanzierungsansatz verständlicherweise Kritik hervorrufen, so wird doch von niemandem bestritten, dass sein Bürgergeld im Kern ein bedingungsloses ist. Er trägt mit diesem also den so umstrittenen wie zentralen Gedanken der Bedingungslosigkeit in die Diskussionen seines politischen Lagers hinein. Das sollte man in seiner Bedeutung nicht unterschätzen.

Weiter zum vollständigen Artikel …

Quelle: Grundeinkommensblog von Manuel Franzmann, 30. September 2009