Kölner Initiative Grundeinkommen

Schäuble: „Eine Billion Euro im Jahr für Sozialleistungen“


Interview mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in Die Welt. Aufschlussreich für die Finanzierung eines Grundeinkommens erscheinen die Äußerungen von Wolfgang Schäuble im letzten Abschnitt des Interviews.

Die Welt: Sind Ideen, wie sie Wilhelm von Humboldt vor 200 Jahren zur Einhegung der Staatstätigkeit entwickelt hat, noch aktuell?

Schäuble: Die Sozialleistungen der öffentlichen Hand inklusive der gesetzlichen Sozialversicherungen belaufen sich heute auf rund eine Billion Euro im Jahr. Geteilt durch 80 Millionen Einwohner, sind es etwa 12 500 Euro pro Person. Wir hatten die Sozialgesetze eingeführt, um Menschen durch staatliche Leistungen vor Armut zu bewahren. Es ist ein paradoxer Widerspruch, dass Menschen gerade dann als arm wahrgenommen werden, weil sie staatliche Transferleistungen beziehen.

Quelle: www.bundesregierung.de, 25.01.2010

Die gleiche Zahl nennt Bundesminister Dr. Wolfgang Schäuble im Interview mit der Frankfurter Rundschau, wo er zugleich die Effizienz unserer Sozialsysteme in Frage stellt:

„Wir dürfen den Grundgedanken von Hartz IV nicht aus den Augen verlieren: Die notwendigen Sozialleistungen dürfen die Aufnahme von Arbeit nicht unattraktiv machen. Mit anderen Worten: Das Lohnabstandsgebot muss gewahrt werden. Dieses Land gibt einschließlich der Sozialversicherungen etwa eine Billion Euro Sozialleistungen im Jahr aus. Das sind im Durchschnitt 12.500 Euro pro Kopf der Bevölkerung. Da muss man schon die Frage stellen, ob wir die Effizienz unserer Sozialleistungen nicht verbessern können.“

Quelle: www.wolfgang-schaeuble.de, 13.02.2010

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Kommentar

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Kommentar von Henrik Wittenberg am 6. April 2010 um 2:11am
Wenn ich die Zahlen unseres Finanzministers ernst nehme, würde das bedeuten:
Pro Einwohner würden danach ca. (12 500 / 12 =) 1042 € im Monat zu Verfügung stehen.

Oder anders ausgedrückt:
Vom Baby bis zum Greis hätten wir dann ein monatliches Grundeinkommen in Höhe von 1000 € und zusätzlich (42 * 12 * 80 000 000 =) 40 320 000 000 € für weitere soziale Härtefälle zu Verfügung …!

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