Der rentenpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Wolfgang Strengmann-Kuhn, hat dafür plädiert, statt einer Hartz-IV-Reform ein Grundeinkommen für alle einzuführen.
Gabi Wuttke: Neue Milliardenbelastungen kommen wohl auf uns, die deutschen Steuerzahler zu, denn die Hartz-IV-Sätze sind verfassungswidrig. Statt wieder an einem komplizierten und ungerechten Gesetz herumzudoktern könnte jetzt…
Fortfahren
Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 12. Februar 2010 um 5:29pm —
Keine Kommentare
Hartz IV ist am Ende – und die Regierung muss von vorn anfangen. Das Karlsruher Urteil erschüttert die Politik.Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik hat das
Verfassungsgericht verbindlich definiert, wie viel ein Mensch zum Leben braucht. Nicht in Cent und Euro, aber im Prinzip. Und es hat sich in seinem Urteil zu den Hartz-IV-Reformen die Frage vorgelegt, was das heißt: zum Leben. Genügt es, wenn niemand verhungert oder im Winter…
Fortfahren
Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 11. Februar 2010 um 2:56pm —
Keine Kommentare
von Prof. Dr. Thomas Straubhaar
Überlagert durch die aktuelle Finanzkrise war die Frage nach der Zukunftsfähigkeit des Sozialstaats für eine Weile in den Hintergrund getreten. Nun ist die Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums wieder in den Blick der Öffentlichkeit geraten. Mit der Forderung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU), eine Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger als "Element der…
Fortfahren
Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 10. Februar 2010 um 11:00pm —
Keine Kommentare
Seit Dienstagmorgen, dem 9.Februar 2010 ist es amtlich, die Vorschriften des SGB II, die die Berechnungsgrundlagen der Regelsätze beim ALG II bilden, erfüllen „nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1“. Götz Werner, dm-Gründer und einer der profiliertesten Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommen, kommentiert die Reaktion auf die… Fortfahren
Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 10. Februar 2010 um 9:54pm —
Keine Kommentare
Hinzugefügt von Karsten Behr am 6. Februar 2010 um 12:00am —
Keine Kommentare
Krieg und Massaker haben selten geruht, selbst nach dem Beginn des 21. Jahrhundert, aber nicht nur blutige Brutalität ist Gewalt: Seit mehreren Jahrzehnten tobt bis heute der wütende Sturm des Neoliberalismus über die Welt und zeigt eine andere Form der strukturierten Gewalt, die das Leben der Menschen gravierend bedroht. Menschen kämpften gegen diese Gewalt, um ihre Leben zu verteidigen, aber die Angriffe sind immer noch stark und überwältigend.…
Fortfahren
Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 3. Februar 2010 um 3:07pm —
Keine Kommentare
In Deutschland wird über die Idee des Grundeinkommens seit Langem diskutiert. In einem kleinen Dorf in Namibia wird das Konzept, betreut von einem Ehepaar aus Mettmann, erfolgreich ausprobiert. Doch die Zukunft des Projekts ist ungewiss.
100 Namibia-Dollar im Monat, umgerechnet zehn Euro, ohne Auflagen und ohne Gegenleistungen für jeden. Für die Kinder nehmen Eltern das Geld in Empfang. Ausgenommen sind lediglich Männer und Frauen über 60 Jahre, die eine staatliche Rente…
Fortfahren
Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 1. Februar 2010 um 12:48am —
Keine Kommentare
FIAN-Aktivist Clóvis Zimmermann über Sozialleistungen in Brasilien / Clóvis Zimmermann ist Grundeinkommensexperte der Menschenrechtsorganisation FIAN
ND: Beim Thema Grundeinkommen in Brasilien ist immer die Rede von »bolsa familia«. Was ist das?
Zimmermann: »Bolsa familia«, Familienstipendium, ist ein Mindesteinkommensprogramm in Brasilien, bei dem Bedürftige staatliche Leistungen erhalten. Es existiert seit 2003. Dabei findet ein Auswahlverfahren mit…
Fortfahren
Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 30. Januar 2010 um 12:39pm —
Keine Kommentare
Seit Oktober 2008 findet in Quatinga Velho in Brasilien ein erstaunliches Projekt statt. Die kleine Nichtregierungsorganisation ReCivitas zahlt seit 16 Monaten monatlich ein Grundeinkommen aus.
Zwei Koordinatoren des Projektes, die 28 jährige Bruna Augusto Pereira und der 33 jährige Marcus Vinicius Brancaglione dos Santos sind derzeit auf Europa-Reise und berichten von den Erfolgen ihrer Arbeit.
Seit dem 22. Januar sind Bruna und Marcus in Basel. Aus zahlreichen…
Fortfahren
Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 27. Januar 2010 um 10:00pm —
Keine Kommentare
Zum Beschluss des Petitionsausschusses, eine öffentliche Ausschusssitzung zum Grundeinkommen durchzuführen, erklärt
Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sprecher für Rentenpolitik:
Wir begrüßen, dass der Petitionsausschuss das breite Votum aus der Gesellschaft aufnimmt und sich auf eine öffentliche Anhörung verständigt hat. Eine Eingabe an den Bundestag, die eine so große Zahl von Mitzeichnenden aufweist, verdient eine Anhörung -…
Fortfahren
Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 27. Januar 2010 um 9:41pm —
Keine Kommentare
Hallo, liebe Grundeinkommensmitstreiter,
soeben habe ich auf der Seite von Susanne Wiest folgendes gelesen:
Lange, lange hat es gedauert....nun hat unser Bundestag entschieden , dass es eine öffentliche Anhörung unserer Petition vor dem Petitionsausschuss des Bundestags geben wird.
Hurra! Da machen wir was Schönes draus...
Ich habe allerdings selber noch keine offizielle Information bekommen...also auch keinen Termin. Immerhin steht der Ort fest:
Hallo…
Fortfahren
Hinzugefügt von Helga Haarmann am 27. Januar 2010 um 8:16pm —
1 Kommentar
Das ZDF zeigt in seinem Beitrag Selbermachen für alle (rechts auf "Video" klicken) gute Gründe für Offene Werkstätten.
http://www.sonntags.zdf.de/ZDFde/inhalt/30/0,1872,7960638,00.html
Anstiftung Ertomis
http://www.anstiftung-ertomis.de/opencms/opencms
Hinzugefügt von Sara Kali Sabine Stern am 17. Januar 2010 um 3:37pm —
Keine Kommentare
Deutsche Jugendliche sind mit ihrem Leben vergleichsweise unzufrieden: Im Unicef-Ranking landen sie beim Punkt "Lebenszufriedenheit" auf dem viertletzten Platz. Immerhin wird ihr subjektives Wohlbefinden dadurch verbessert, dass relativ viele Jugendliche gern zur Schule gehen. Die ökonomische Lage von Kindern und Jugendlichen in Deutschland ist relativ schlecht - das ergibt Platz 14 von 20. Die Unicef-Autoren betonen, dass vor allem Alleinerziehende in Deutschland von Armut betroffen sind.… Fortfahren
Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 15. Januar 2010 um 10:09pm —
Keine Kommentare
Hartz IV sei in sich nicht stimmig, sagt der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers im F.A.Z.-Interview. Auf Schritt und Tritt werde gegen das Grundprinzip der Sozialen Marktwirtschaft verstoßen. Wenn das korrigiert sei, solle man der Sache auch einen neuen Namen geben.
(…)
Für Erhard war schon Adenauers Sozialpolitik - etwa die Rentenformel - unverantwortlich. Für Sie ist sogar Gerhard Schröder zu unsozial gewesen.
Ja, ich war…
Fortfahren
Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 8. Januar 2010 um 5:11pm —
Keine Kommentare
Von Christoph Butterwegge
Die sog. Hartz-Gesetze, vor allem das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene vierte als ihr unrühmlicher Höhepunkt, sind Kernbestandteil eines Projekts zur Restrukturierung der Gesellschaft, das die ganze Architektur und die innere Konstruktionslogik des bisherigen Sozialstaates in Frage stellt. Es ging dabei nicht bloß um Leistungskürzungen in einem Schlüsselbereich des sozialen Sicherungssystems, vielmehr um einen Paradigmawechsel, anders… Fortfahren
Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 8. Januar 2010 um 5:07pm —
Keine Kommentare
Hallo liebe BGE-Freunde und solche die es werden wollen.
Zuerst ein wundervolles und kreatives Jahr 2010 für uns alle!!!
Und hier ein kurzer Bericht zu unserer letzten Kino-Vorführung im ODEON-Kino am 05.12.09 um 13 Uhr in Köln.
Wir, das heißt in dem Fall die Initiatoren Dirk Schumacher und ich waren hoch erfreut das zur
ersten Filmvorführung im Odeon-Kino am 05.12.09 insgesamt 35 Gäste kamen und aufgrund der Spenden für den Eintritt auch die…
Fortfahren
Hinzugefügt von Michael Harprecht am 6. Januar 2010 um 12:20am —
Keine Kommentare
Eine Studie, die zu denken gibt: Nie zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg war das Vertrauen der Bürger in Politik und Wirtschaft so schwach. 20 Prozent der Befragten wollen einen "Systemwechsel". Allerdings zeigt sich auch Hoffnung.
BERLIN - Nach dem Krisenjahr 2009 haben die Deutschen weniger Vertrauen in die Politik und Wirtschaft als je zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg. Rund 70 Prozent der Befragten einer Studie für die Bertelsmann Stiftung zählen weder auf die…
Fortfahren
Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 4. Januar 2010 um 3:20pm —
1 Kommentar
Ob ökologisches Inselprojekt oder Re-Regionalisierung: Während das offizielle Wachstumsprimat weiterbesteht, basteln Forscher längst an Gegenmodellen.
Dem Kopenhagener Chaos von oben einen Aufbruch von unten entgegenzustellen, darum ging es am Donnerstagabend in der Galerie Listros in Berlin. "Listros" bedeutet "Schuhputzer" in der äthiopischen Sprache Amharisch. Und Schuhe kamen immer wieder vor: Wer neue Ufer erreichen will, braucht gutes Schuhwerk. Und der Veranstalter f…
Fortfahren
Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 19. Dezember 2009 um 9:03pm —
Keine Kommentare
Die Stuttgarter Breuninger-Stiftung will das bedingungslose Grundeinkommen einem Realitätstest unterziehen. Nach Informationen von manager magazin sind in Brandenburg und Stuttgart zwei Feldversuche zur Idee von dm-Gründer Götz Werner geplant. Je 100 Menschen sollen monatlich 800 Euro erhalten.
Hamburg - Die Stuttgarter Breuninger-Stiftung will die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens einem Realitätstest unterziehen. Zwei Feldversuche sollen belegen, dass die vorbehaltlose…
Fortfahren
Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 18. Dezember 2009 um 8:41pm —
Keine Kommentare
Im Jänner 2008 startete das Basic Income Grant (BIG) Pilotprojekt in dem Dorf Otjivero-Omitara, rund 100 Kilometer östlich von Windhuk, der Hauptstadt Namibias. In diesem Dorf soll sich zeigen, ob sich die theoretisch angenommenen Vorteile auch in der Praxis bewahrheiten.
Bedingungsloses Grundeinkommen – diese Debatte wurde in Deutschland schon geführt und sickerte auch nach Österreich durch. Dem theoretischen Baugerüst zufolge soll jeder Bürger und jede Bürgerin eines Landes…
Fortfahren
Hinzugefügt von Henrik Wittenberg am 12. Dezember 2009 um 8:44pm —
Keine Kommentare